Von unserem Redakteur Manfred Frietsch
B�TZINGEN. Als 22. deutsche Gemeinde tritt B�tzingen dem trinationalen Atomschutzverband (Tras) bei. Hatte vor einem Jahr noch der Gemeinderat mit gro�er Mehrheit den Beitritt zur�ckgestellt, gab es auf der Sitzung am Dienstag nur Ja-Stimmen. "Diese Einstimmigkeit f�r Tras ist in der Region vielleicht einmalig", meinte dazu B�rgermeister Dieter Schneckenburger.
Den Gesinnungswandel � vor einem Jahr �berwog deutlich die Skepsis � haben die j�ngeren Entwicklungen um das franz�sische Kernkraftwerk Fessenheim bewirkt. Ellen Brinkmann, die f�r die SPD den Antrag zum Beitritt B�tzingens gestellt hatte, bezeichnete es als "tickende Zeitbombe". Dass die �lteste franz�sische Atomkraftanlage mit ihren zwei auf 900 Megawatt angelegten Meilern abgeschaltet geh�rt, das meinten auch die anderen Fraktionen. Vor einem Jahr noch waren sie der Ansicht, man solle vor einem Tras-Beitritt aber erst einmal die Informationen der lokalen �berwachungs- und Informationskommission CLS abwarten und auswerten, in der von deutscher Seite unter anderem Breisachs B�rgermeister Oliver Rein vertreten ist.
Die seitdem eingegangenen Unterlagen, darunter auch ein Fragebogen der Stadt Vogtsburg an die franz�sischen Aufsichtsbeh�rden, waren nun aber aus Sicht der B�tzinger R�te ern�chternd, und dies nicht nur, weil die CLS in ungeschm�lerter Arroganz weiterhin ohne Dolmetscher alles auf franz�sisch verhandelt. "Wenn da herauskommt, dass viele St�rf�lle auf Bedienungsfehlern beruhen, es also am Personal liegt, kann das bei so einer Anlage nicht sein" nannte Bernd Belle (FWG) als einen Grund f�r fehlendes Vertrauen in die Sicherheit des Kraftwerks.
Zuvor hatte J�rg St�cklin, der Schweizer Pr�sident der Tras � sie hat ihren Sitz in Basel � die Arbeit des Verbandes erl�utert, der vor allem auf verwaltungsrechtlichem Weg in Frankreich gegen Fessenheim vorgehen will. "Dies ist viel versprechender als ein strafrechtlicher Weg", erl�uterte St�cklin im Blick darauf, dass der Betrieb Fessenheims schon jetzt gegen geltendes franz�sisches Recht versto�e und ebenso gegen EU-Recht. Formal werde man zun�chst den franz�sischen Industrieminister zur Schlie�ung Fessenheims auffordern. Gegen die zu erwartende Ablehnung des Ministers k�nne man dann gerichtlich vorgehen. Als wichtige Argumente gelte hierbei neben der st�ranf�lligen alten Technik vor allem die fehlende Erdbebensicherheit sein. Von daher sah es St�cklin nicht ganz so skeptisch wie Roland N�ger von der CDU, der davor warnte, sich Illusionen zu machen, die Tras k�nne die Schlie�ung der Anlage erzwingen. Aber man brauche den Druck durch so einen Verband, betonte, N�ger und auch sein Fraktionskollege Martin Ambs, der daran erinnerte, dass es auch um die Durchsetzung geltender h�herer Sicherheitsstandards gehen m�sse.
St�cklin betonte, das Tras sich auch gegen Pl�ne neuer Atomanlagen in der Schweiz stelle. Bisher geh�ren 29 Schweizer Kommunen Tras an, wobei der Kanton Basel logistische Aufgaben abdecke. So kommen die Mitgliedsbeitr�ge � f�r Kommunen sieben Cent pro Einwohner � allein der Verbandsarbeit zu, wobei die auf 50 000 Euro gesch�tzten Prozesskosten den Hauptanteil ausmachen. In der Region sind neben Freiburg bisher auch Gottenheim, Umkirch, Ihringen und Sasbach Tras-Mitglieder. In Eichstetten und March war zuletzt 2006 ein Beitritt abgelehnt worden. In Breisach wird auf der n�chsten Gemeinderatssitzung �ber einen Tras-Beitritt beraten.
