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16-07-08
Rubrik: Pressebericht, Fessenheim
KOMMENTAR: Fessenheim ist es nicht alleine

Für und wider Tras

Nun ist auch die March dem Beispiel ihrer sämtlichen Nachbargemeinden im Landkreis - Freiburg inbegriffen - gefolgt und schließt sich dem Verband Tras an. Dieser setzt sich an erster Stelle für die Stilllegung des ältesten französischen Atomkraftwerks in Fessenheim ein - ein Ziel, das offenbar alle Mitglieder des Gemeinderats teilen. Somit macht der Beitritt Sinn, sieht sich der Verband doch vor allem als Sprachrohr der Kommunen in der Oberrheinregion.

Über die bloße Meinungsbildung gegen Fessenheim hinaus versucht der Verband dabei einen Klageweg zu öffnen. Dass hierfür die Aussichten fraglich sind, kann kein Argument sein, genau dies zu verwerfen, zumal wenn die dafür nötigen finanziellen Mittel für die beigetretenen Kommunen höchst überschaubar bleiben. Tras allein wird Fessenheim nicht zum Abschalten bringen. Umso mehr sollte die bislang erfolglose politische Schiene auf deutscher Seite die Arbeit von Tras aber als Ansporn nehmen, selbst aktiver gegen Fessenheim vorzugehen. Das muss mehr sein, als die ebenfalls wichtige Präsenz in Informations- und Kontrollgremien des Kraftwerks, denn dies hat ja nicht die Stilllegung des Atommeilers zum Ziel, sondern im besten Falle dessen kritische Beobachtung.

Warum sich nun die CDU, nicht nur in March, so schwer tat mit einem Ja zu Tras, hat Gründe, die über Fessenheim hinausweisen. Tras wendet sich ausdrücklich auch gegen den Neubau von Atomkraftwerken und verlängerte Betriebszeiten - beides Positionen, von denen sich große Teile der Union gerade absetzen. Vor allem für die lange Jahre eher atomkritische CDU Südbadens bedeutet dies aber eine Kehrtwende, der nicht alle Unionsanhönger folgen wollen. Der parteiinterne Konflikt darüber kommt dann bei solchen Abstimmungen wie im Marcher Gemeinderat offen zum Ausdruck - etwas, was der mehr als andere Parteien immer um Geschlossenheit bemühten Union wenig gelegen kommt. Das Ja oder Nein zu Tras spiegelt also auch zu einem guten Teil diese Bruchlinie zwischen Ja oder Nein zur Kernkraft wider.
Manfred Frietsch

Badische Zeitung


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