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02-07-11
Rubrik: Pressebericht, Gemeinderat
RHEINGEFLÜSTER:

Diskussion über Umweltschutz ist nötig

Seit September vergangenen Jahres hat die Stadt Breisach keinen Umweltbeauftragten mehr. Die Stelle ist nicht verwaist, sie wurde ganz gestrichen. Für diese Entscheidung mag es vielerlei Gründe gegeben haben, naheliegend ist sicherlich der Sparzwang, unter dem auch die Breisacher Stadtverwaltung steht.

Erstaunlich ist aber, dass der Wegfall des Postens sozusagen unbemerkt geschah. Im Gemeinderat wurde – zumindest in öffentlicher Sitzung – kein Wort darüber verloren, geschweige denn darüber diskutiert. Auch sonst gab es keine Information für die Bürgerinnen und Bürger.

Über eine Personalentscheidung muss auch die Stadt als Arbeitgeber Stillschweigen bewahren, da geht es schließlich um persönliche Belange. Wenn allerdings ein Posten wegfällt und die Aufgaben auf andere Verwaltungsbereiche verteilt werden, sollten die Bürger das wissen. Schließlich ist der Umweltbeauftragte auch ein Ansprechpartner für die Öffentlichkeit.

Mit ihrem Antrag, dass die Stadt Breisach wieder einen Umweltbeauftragten einstellt und diesen mit mehr Aufgaben betraut, hat die Umweltliste Breisach (ULB) zumindest dafür gesorgt, dass das Thema endlich öffentlich wird. Welchen Stellenwert Kommunen dem Umwelt- und Klimaschutz beimessen, ist eine Diskussion wert.

Ob der Wunsch der ULB aber in Erfüllung gehen wird, lässt sich noch nicht absehen. Bürgermeister Oliver Rein hat seinen Widerspruch bereits angekündigt, auf seine Argumente darf man gespannt sein. Die ULB schlägt in dem Antrag vor, dass sich die Stadt Breisach die Kosten für den Umweltschutzbeauftragten mit Nachbargemeinden teilt. Diese Idee hat durchaus einen gewissen Charme.


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