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21-02-08
Rubrik: Pressebericht, Fessenheim
KOMMENTAR: Rote Karte für Politiker

Tras-Beitritt

"Wasch� mir den Pelz, aber mach� mich nicht nass" � so einfach ist das nicht. Wer einem Verein beitritt, kann keine Bedingungen stellen, die der Satzung widersprechen. Die von Berthold Weber beantragte Zusatzklausel zur Mitgliedschaft im Tras klingt nach einem "Jein". Bei der Diskussion um einen Beitritt zum Trinationalen Atomschutzverband geht es landauf, landab anscheinend weniger um die m�glichen Erfolgsaussichten als vielmehr um Parteipolitik. Schwarz-Gelb regiert Baden-W�rttemberg und setzt als Vorgabe, dem Tras nicht beizutreten. M�ssen sich daran auch Gemeinder�te halten? Im Bereich "Sicherheit im Atomkraftwerk Fessenheim" haben Politiker aller Couleur offenbar versagt. Dazu stehen sie sogar, weisen sich aber gegenseitig den "Schwarzen Peter" zu. Nur, wem hilft das? �ber die Erfolgsaussichten eines Vereins wie dem Tras, der eine Klage gegen das Atomkraftwerk Fessenheim anstrebt, kann man geteilter Meinung sein. Einen Versuch ist es aber allemal wert. Wo st�nde denn die Diskussion um den Ausbau der Rheintaltrasse, wenn nicht eine anfangs kleine B�rgerinitiative wie "MUT" gek�mpft h�tte. Der Druck muss von unten kommen. W�hler m�ssen ihren Politikern gelegentlich die "Rote Karte" zeigen. Gemeinden, die dem Tras beitreten, signalisieren deutlich, dass sie es leid sind, den langj�hrigen Versprechungen Glauben zu schenken, dass auf politischem Wege etwas gegen den "Schrottmeiler" erreicht werden kann. Sie setzen auf andere Kr�fte. Davor haben die Regierenden Angst. Dass Tras tats�chlich den Klageweg beschreitet und dabei Erfolg hat, ist derzeit ungewiss. Wichtig ist jedoch die Signalwirkung. Heute setzen sich sogar Politiker f�r Alternativtrassen der Bahn ein. Wer h�tte das gedacht. Nur Mut � Flagge zeigen gilt auch f�r die Unterst�tzung des Tras.
Sigrid Umiger


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